• Datenschutz bei der bevorstehenden Bundestagswahl

    20. September 2017 Am kommenden Sonntag kehrt nach 4-jähriger Legislaturperiode das Ereignis der Bundestagswahl wieder. Die Wahl bringt dabei den ein oder anderen Aspekt des Datenschutzes mit sich. Der folgende Kurzbeitrag stellt mit einem Augenzwinkern dar, was Sie bei der Wahrnehmung Ihres Wahlrechts nicht tun sollten.

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  • Arbeitsrecht im Wahlprogramm der FDP

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liege ...

    beck-blog- 5 Leser -
  • Neuer Internetauftritt des DPMA

    Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt. Mit seinem rundum erneuerten Internetauftritt will das DPMA die Öffentlichkei ...

    Markenserviceblog- 14 Leser -
  • Erstattung der Anwaltskosten bei Unfallschadensregulierung

    Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz Die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung hat in der Regel die dem geschädigten entstandenen Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Unfallschadensregulierung zu erstatten. Dies hat nun auch das Amtsgeric ...

    Rheinrecht- 34 Leser -
  • Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

    Aufgrund der Hochpreisigkeit von echtem Ledermaterial bedient sich die Textilindustrie vielfach Faserzusammensetzungen, welche als Lederimitate textilen Ursprungs sind, dem fertigen Erzeugnis aber den Anschein eines für Qualität stehenden Echtlederprodukts verleihen. Allerdings werden an die ordnungsgemäße Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder aufgrund der Wertschät ...

    IT-Recht Kanzlei- 30 Leser -
  • Der Winter kommt – und die Frage nach den richtigen Reifen

    Der vorausdenkende Autofahrer wird mit Interesse zur Kenntnis nehmen, dass es draußen schneller dunkel und auch zügig kälter wird. Damit stellt sich auch die Frage, ob Winterreifen nötig sind und, wenn ja, welche. Mit Wirkung zum 1. Juli 2017 hat der Gesetzgeber die einschlägigen rechtlichen Vorschriften überarbeitet. Hier ein kleiner Überblick.

    Udo Vetter/ LawBlog- 29 Leser -
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